Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: 04.11.2011)

Media4Live International Ltd. & Co KG
Digital-Webstream

1. Allgemeines und Vertragsschluss
Media4Live International Ltd. & Co. KG erbringt für den Kunden sogenannte Streamingleistungen.

Wir erbringen unsere Lieferungen und Leistungen nur auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern sie nicht ausdrücklich mit uns vereinbart sind.

Der Vertragsschluss mit dem Kunden kommt wie folgt zustande:

Durch Betätigen des Buttons „Produkte“ erhält der Kunde einen Überblick über die von Media4Live International Ltd. & Co. KG angebotenen Leistungspakete nebst jeweiliger Leistungskonditionen. Durch Betätigen des Buttons „Bestellen“ gelangt der Kunde im nächsten Schritt in eine Eingabemaske, in welche er seine persönlichen Daten einzugeben hat (Anmeldung Step1). Durch Betätigen des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde in eine weitere Eingabemaske (Anmeldung Step2) und wird dort zur Angabe weiterer Kontaktdaten einschl. eMail-Adresse sowie zur Bestätigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgefordert.

Nach Betätigen des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde auf die nachfolgende Seite, in der eine Übersicht über die von ihm gemachten Angaben gegeben wird. Eingabefehler kann der Kunde vor der endgültigen Abgabe seiner Bestellung durch Überprüfung der Angaben auf dieser Seite nach Betätigen des „Zurück“ Buttons des Browsers auf den vorherigen Seiten korrigieren. Sind alle Angaben richtig, kann der Kunde in einem weiteren Schritt durch Betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ gegenüber Media4Live International Ltd. & Co. KG durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss abgeben.

Ein Vertragsschluss ist damit allerdings noch nicht erfolgt.

Nach der Bestellung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per eMail nebst Zugangsdaten durch Media4Live International Ltd. & Co. KG zugesandt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde den innerhalb dieser eMail vorgehaltenen Bestätigungslink aktiviert. Nach Vertragsschluss durch Aktivierung des Bestätigungslinks erhält der Kunde sodann seine vollständigen Zugangsdaten zum Dienst wie Kundennummer und Passwort.

2. Leistungsumfang und Preise
Der jeweilige Leistungsumfang und das jeweilige Entgelt sind aus der aktuellen Preisliste und der Leistungsbeschreibungsliste zu entnehmen. Nutzungsunabhängiges Entgelt ist jeweils im Voraus unserer Leistungserbringung fällig. Nutzungsabhängige Entgelte sind spätestens 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich incl. MwSt. von derzeit gültigen 19 %.

3. Unzulässige Nutzung
Der Nutzer darf die Leistungen von Media4Live International nicht für rechtswidrige oder gar strafbare Handlungen nutzen.

Dazu zählen insbesondere:
- Marken-,Wettbewerbs-und Urheberrechtverletzungen,
- pornographische oder obszöne Inhalte,
- gewaltverherrlichende Inhalte,
- Aufforderungen zu Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen,
- Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks uns sonstigen illegalen In halten und Aktivitäten,
- beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form,
- sonstige rechtswidrige Inhalte.

Wir sind schon von Gesetzes wegen verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen, sobald wir Kenntnis von diesen erlangen.

Dem Kunden ist bekannt, dass der Betrieb des Streamserver nur zu den beschrieben Zwecken erfolgen darf. Das Streamformat ist beschränkt auf MP3 (Mpeg Audio Layer III), MP3-Pro (Mpeg Audio Layer III Pro), ACC und auf ACCplus. Und wenn dies im Tarif so vereinbart wurde das NSV-Format. Ein anderes Streaming-Format bedarf ausdrücklich der vorherigen Absprache mit Media4Live sowie Zustimmung. Eine Kostenpflichtige Freigabe durch Media4Live International bleibt ausdrücklich vorbehalten. Die Streamserver Pakete sind auf eine maximale kbps-Rate festgelegt. Diese dürfen nicht überschritten werden.

4. Sperrung und Ausschluss
Bei vertragswidriger Nutzung ist Media4live International berechtigt, den Nutzer nach pflichtgemäßem Ermessen zu sperren oder vollständig auszuschließen. Kommt der Nutzer mit der Begleichung einer Rechnung mit mehr als 7 Tagen in Verzug, so veranlassen wir die umgehende Sperrung. Ist diese Sperrung nach erfolgtem Zahlungsausgleich durch den Nutzer wieder aufgehoben und gerät der Nutzer innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten erneut mit der Begleichung einer Rechnung mehr als 7 Tagen in Verzug, so kann Media4Live den sofortigen vollständigen Ausschluss veranlassen.

Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

5. Vertragslaufzeit und Vertragsänderungen
Der Vertrag wird für die jeweils vereinbarte Vertragslaufzeit geschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn der Vertrag nicht mindestens 14 Tage vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Vertragsparteien gekündigt wird.

Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Kündigung bei Media4Live, bzw. beim Kunden. Die Kündigung bedarf ausdrücklich auf beiden Seiten der Schriftform, d.h. per Brief oder Fax. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass eine Kündigung per eMail nicht der Schriftform genügt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von alledem für beide Seiten unberührt.

Die Media4Live International behält sich das Recht vor, diese Vertragsbedingungen, den Leistungsumfang bzw. das Entgelt zu ändern, bzw. anzupassen. Dem Kunden wird für einen solchen Fall ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung über vorbenannte Änderungen, so gelten die Änderungen als genehmigt.

6. Nutzerdaten
Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten bei der Registrierung vollständig und komplett anzugeben und diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. die Daten nicht aktualisiert so ist Media4Live International berechtigt, den Kunden nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren oder ganz auszuschließen.

7. Haftungsbeschränkung
Die vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die vorvertragliche Haftung bleibt von alledem unberührt.

8. Haftungsfreistellung
Sollte Media4Live International wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund der vom Kunden zur Verfügung gestellten, gespeicherte bzw. gestreamten Daten, Inhalte, Materialen etc. oder sonstiger Handlungen des Kunden in Anspruch genommen werden, ist der Kunde verpflichtet, Media4Live International von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die Media4Live International wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

9. Gewährleistung
Wir leisten Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann keine 100%ige Verfügbarkeit der Leistungen und Dienste garantiert werden. Die Leistungen und Dienste von Media4live International können insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten oder Ausfällen zeitweise nicht erreichbar sein. Es wird eine Erreichbarkeit von 99 % gewährleistet. Bei Ausfällen aufgrund von Umständen, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Media4Live International liegen, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten noch bestehen Schadensersatzansprüche.

10. Keine Datensicherung/ Vertragsspeicherung
Media4live International führt keine Datensicherung durch. Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert.

11. Aufrechnung
Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Media4Live International nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

12. Keine Übertragung auf Dritte
Der Kunde darf die Rechte zur Nutzung der Leistungen nicht ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung von Media4Live International an Dritte übertragen oder abtreten. Für den Fall der Zuwiderhandlung behält sich Media4Live das ausdrückliche Recht vor, den Kunden bis zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustandes vorübergehend zu sperren.


13. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu:

Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Media4Live International Ltd. & Co KG
Königsberger Str. 47
DE – 31137 Hildesheim
Fax: +49(0)5121-92146-47

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

14. Datenschutz und Bonitätsprüfung
(1) Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft von Media4Live über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorgeschrieben ist.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte außerhalb des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und Media4Live ist nur gestattet, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs von Forderungen erforderlich ist.

(2) Media4Live ist insbesondere berechtigt, die Bestandsdaten des Kunden an die für dessen Wohnsitz zuständige SCHUFA Gesellschaft zum Zweck der Überprüfung von dessen Kreditwürdigkeit zu übermitteln und zu diesem Zweck Auskünfte einzuholen.
Der Kunde willigt ein, dass Media4Live der SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Straße 44, 65203 Wiesbaden, Daten über die Beantragung, Aufnahme und Beendigung dieses Vertragsverhältnisses übermittelt und Auskünfte über den Kunden von der SCHUFA erhält.

Unabhängig davon wird Media4Live der SCHUFA auch Daten auf Grund nicht vertragsgemäßem Verhalten (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Kartenmissbrauch) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).

Der Kunde kann Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten bei der SCHUFA erhalten.

Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird.

Die Adressen der SCHUFA lauten:

SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 60 05 09, 44845 Bochum.
SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 56 40, 30056 Hannover.

(3) Zur Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte aus anderen als den vorbenannten Gründen ist Media4Live nicht berechtigt.

15. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle vermögensrechtlichen Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regeln.

Kundeninformationen beim Abschluss von Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen:

Die Identität und ladungsfähige Anschrift von Media4Live International Ltd. & Co. KG ergibt sich aus der innerhalb dieser Webseite vorgehaltenen Anbieterkennzeichnung.

Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt Media4Live International Ltd. & Co. KG nicht.

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot von Media4Live International Ltd. & Co. KG zu entnehmen.

Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.

Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben von Media4Live International Ltd. & Co. KG innerhalb dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe einer Bestellung durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung erkannt und mit den innerhalb der Webseite zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden.

Auf der abschließenden Übersicht kann der Kunde seine Angaben nochmals einsehen und auf mögliche Fehler überprüfen, bevor er durch weiteres Bestätigen eine verbindliche Erklärung abgibt. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Käufer auf die vorherigen Seiten zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren oder aber die eingeleitete Aktion komplett abbrechen.

Der Kunde kann den Vertragstext mit den entsprechenden Browserfunktionen per Screenshot oder z.B. PDF sichern und ausdrucken.

Media4Live International Ltd. & Co. KG speichert den Vertragstext zusätzlich nicht.

Die Vertragssprache ist Deutsch