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Herzlich Willkommen bei Digital-

AGBs

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: 11.06.2010)


Media4Live International Ltd. & Co KG
Digital-Webstream

1. Allgemeines und Vertragsschluss
Die Fa. Media4Live International Ltd. & Co. KG erbringt für den Kunden sogenannte Streamingleistungen.

Wir erbringen unsere Lieferungen und Leistungen nur auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern sie nicht ausdrücklich mit uns vereinbart sind. Nach der Bestellung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per mail nebst Zugangsdaten durch Media4Live International zugesandt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde den innerhalb dieser Mail vorgehaltenen Bestätigungslink aktiviert. Nach Vertragsschluss durch Aktivierung des Bestätigungslinks erhält der Kunde sodann seine vollständigen Zugangsdaten zum Dienst wie Kundennummer und Passwort. Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe einer Bestellung durch Überprüfung der Bestellung nach Betätigen des „Zurück“ Buttons Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.

2. Leistungsumfang und Preise
Der jeweilige Leistungsumfang und das jeweilige Entgelt sind aus der aktuellen Preisliste und der Leistungsbeschreibungsliste zu entnehmen. Nutzungsunabhängiges Entgelt ist jeweils im Voraus unserer Leistungserbringung fällig. Nutzungsabhängige Entgelte sind spätestens 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich incl. MwSt. von derzeit gültigen 19 %.

3. Unzulässige Nutzung
Der Nutzer darf die Leistungen von Media4Live International nicht für rechtswidrige oder gar strafbare Handlungen nutzen.

Dazu zählen insbesondere:
- Marken-,Wettbewerbs-und Urheberrechtverletzungen,
- pornographische oder obszöne Inhalte,
- gewaltverherrlichende Inhalte,
- Aufforderungen zu Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen,
- Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks uns sonstigen illegalen In halten und Aktivitäten,
- beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form,
- sonstige rechtswidrige Inhalte.

Wir sind schon von Gesetzes wegen verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen, sobald wir Kenntnis von diesen erlangen.

Dem Kunden ist bekannt, dass der Betrieb des Streamserver nur zu den beschrieben Zwecken erfolgen darf. Das Streamformat ist beschränkt auf MP3 (Mpeg Audio Layer III), MP3-Pro (Mpeg Audio Layer III Pro), ACC und auf ACCplus. Und wenn dies im Tarif so vereinbart wurde das NSV-Format. Ein anderes Streaming-Format bedarf ausdrücklich der vorherigen Absprache mit Media4Live sowie Zustimmung. Eine Kostenpflichtige Freigabe durch Media4Live International bleibt ausdrücklich vorbehalten. Die Streamserver Pakete sind auf eine maximale kbps-Rate festgelegt. Diese dürfen nicht überschritten werden.

4. Sperrung und Ausschluss
Bei vertragswidriger Nutzung ist Media4live International berechtigt, den Nutzer nach pflichtgemäßem Ermessen zu sperren oder vollständig auszuschließen. Kommt der Nutzer mit der Begleichung einer Rechnung mit mehr als 7 Tagen in Verzug, so veranlassen wir die umgehende Sperrung. Ist diese Sperrung nach erfolgtem Zahlungsausgleich durch den Nutzer wieder aufgehoben und gerät der Nutzer innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten erneut mit der Begleichung einer Rechnung mehr als 7 Tagen in Verzug, so kann Media4Live den sofortigen vollständigen Ausschluss veranlassen.

Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

5. Vertragslaufzeit und Vertragsänderungen
Der Vertrag wird für die jeweils vereinbarte Vertragslaufzeit geschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn der Vertrag nicht mindestens 14 Tage vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Vertragsparteien gekündigt wird.

Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Kündigung bei Media4Live, bzw. beim Kunden. Die Kündigung bedarf ausdrücklich auf beiden Seiten der Schriftform, d.h. per Brief oder Fax. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass eine Kündigung per eMail nicht der Schriftform genügt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von alledem für beide Seiten unberührt.

Die Media4Live International behält sich das Recht vor, diese Vertragsbedingungen, den Leistungsumfang bzw. das Entgelt zu ändern, bzw. anzupassen. Dem Kunden wird für einen solchen Fall ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung über vorbenannte Änderungen, so gelten die Änderungen als genehmigt.

6. Nutzerdaten
Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten bei der Registrierung vollständig und komplett anzugeben und diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. die Daten nicht aktualisiert so ist Media4Live International berechtigt, den Kunden nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren oder ganz auszuschließen.

7. Haftungsbeschränkung
Die vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die vorvertragliche Haftung bleibt von alledem unberührt.

8. Haftungsfreistellung
Sollte Media4Live International wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund der vom Kunden zur Verfügung gestellten, gespeicherte bzw. gestreamten Daten, Inhalte, Materialen etc. oder sonstiger Handlungen des Kunden in Anspruch genommen werden, ist der Kunde verpflichtet, Media4Live International von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die Media4Live International wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

9. Gewährleistung
Wir leisten Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann keine 100%ige Verfügbarkeit der Leistungen und Dienste garantiert werden. Die Leistungen und Dienste von Media4live International können insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten oder Ausfällen zeitweise nicht erreichbar sein. Es wird eine Erreichbarkeit von 98 % gewährleistet. Bei Ausfällen aufgrund von Umständen, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Media4Live International liegen, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten noch bestehen Schadensersatzansprüche.

10. Keine Datensicherung/ Vertragsspeicherung
Media4live International führt keine Datensicherung durch. Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert.

11. Aufrechnung
Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Media4Live International nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

12. Keine Übertragung auf Dritte
Der Kunde darf die Rechte zur Nutzung der Leistungen nicht ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung von Media4Live International an Dritte übertragen oder abtreten. Für den Fall der Zuwiderhandlung behält sich Media4Live das ausdrückliche Recht vor, den Kunden bis zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustandes vorübergehend zu sperren.

13. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. Kunden, die weder in gewerblicher noch in ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnenden Absicht handeln, steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu:

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Media4Live International Ltd. & Co KG
Königsberger Str. 47
DE- 31137 Hildesheim
Email: vertrieb@digital-webstream.de
Fax: +49(0)5121-921 46 – 47

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerrufs gleichwohl erfüllen müssen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -


14. Datenschutz und Bonitätsprüfung
(1) Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft von Media4Live über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorgeschrieben ist.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte außerhalb des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und Media4Live ist nur gestattet, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs von Forderungen erforderlich ist.

(2) Media4Live ist insbesondere berechtigt, die Bestandsdaten des Kunden an die für dessen Wohnsitz zuständige SCHUFA Gesellschaft zum Zweck der Überprüfung von dessen Kreditwürdigkeit zu übermitteln und zu diesem Zweck Auskünfte einzuholen.
Der Kunde willigt ein, dass Media4Live der SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Straße 44, 65203 Wiesbaden, Daten über die Beantragung, Aufnahme und Beendigung dieses Vertragsverhältnisses übermittelt und Auskünfte über den Kunden von der SCHUFA erhält.

Unabhängig davon wird Media4Live der SCHUFA auch Daten auf Grund nicht vertragsgemäßem Verhalten (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Kartenmissbrauch) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).

Der Kunde kann Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten bei der SCHUFA erhalten.

Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird.

Die Adressen der SCHUFA lauten:

SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 60 05 09, 44845 Bochum.
SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 56 40, 30056 Hannover.

(3) Zur Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte aus anderen als den vorbenannten Gründen ist Media4Live nicht berechtigt.

15. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle vermögensrechtlichen Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regeln.
 

 

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Service-News
 

20.02.2009 - Start der Pilotphase des Live-Support-Chat
01.01.2009 - Einführung der neuen Streamserver Statistiken
15.09.2008 - Zahlungsweise "sofortüberweisung.de" eingeführt
13.06.2008 - Einführung eines FlashPlayers in die Stausbox
 

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